1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Buchagentur.de, Inh. Imad Alami Marouni, Berliner Straße 116, 63065 Offenbach am Main (im Folgenden kurz „ANBIETER“ genannt) und dem Empfänger der Leistungen (im Folgenden kurz „KUNDE“ genannt, zusammen hier auch als die „PARTEIEN“ bezeichnet), insbesondere im Hinblick auf Verträge über Dienstleistungen und aus den Bereichen Autorentätigkeit, Publishing und Manuskripterstellung (nachfolgend kurz „Leistungen“ genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Das Angebot des ANBIETERS richtet sich ausschließlich an Unternehmen (§ 14 BGB) bzw. an Gewerbetreibende.
Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der ANBIETER stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der ANBIETER in Kenntnis von entgegenstehenden oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des KUNDEN Leistungen vorbehaltlos erbringt.
Maßgeblich sind die jeweils vor Inanspruchnahme der Leistungen gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ANBIETERS.
2. Leistungen
Der ANBIETER ist spezialisiert auf die Autorentätigkeit und die Entwicklung von Büchern. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus der individuellen Absprache zwischen ANBIETER und KUNDE.
Die PARTEIEN sind sich einig, dass der ANBIETER bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen keinen bestimmten quantitativen und/oder wirtschaftlichen Erfolg (wie zum Beispiel eine bestimmte Anzahl an Buchverkäufen oder einen bestimmten Markteffekt durch die Veröffentlichung des Buches) schuldet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
Der ANBIETER ist berechtigt, zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten Dritte, insbesondere Subunternehmer, heranzuziehen.
In Bezug auf die Inhalte eines Dienstleistungsvertrags mit dem ANBIETER steht diesem ein Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB zu. Soweit die Art der Leistungserbringung nicht zwingend eine Anwesenheit vor Ort erfordert, ist der ANBIETER berechtigt, alle Termine digital (z. B. über Zoom, Teams, Skype, Teamviewer oder ähnliche Plattformen) mit dem KUNDEN durchzuführen.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Webseite, in sozialen Netzwerken oder in Werbeanzeigen stellt kein verbindliches Angebot des ANBIETERS auf Abschluss eines Vertrags dar. Der KUNDE wird lediglich dazu aufgefordert, ein Angebot abzugeben.
Im Falle eines fernmündlich geschlossenen Vertrags zwischen ANBIETER und KUNDE willigt der KUNDE ein, dass das Telefonat und/oder die Video-Konferenz zu Beweis- und Dokumentationszwecken vom ANBIETER aufgezeichnet werden dürfen.
4. Vergütung
Für die Leistungen gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Vergütung gemäß dem Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Wenn der KUNDE eine erforderliche Mitwirkungshandlung unterlässt und dadurch die Leistungserbringung durch den ANBIETER verhindert wird, bleibt der Vergütungsanspruch des ANBIETERS unberührt.
Der KUNDE kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
5. Verzug
Befindet sich der KUNDE mit fälligen Zahlungen im Verzug, ist der ANBIETER berechtigt, weitere Leistungen bis zur Begleichung der offenen Zahlungen zu verweigern.
6. Sonstige Pflichten der PARTEIEN zur Durchführung der vereinbarten Leistungen
Der KUNDE stellt sicher, dass der ANBIETER jederzeit über alle erforderlichen Informationen verfügt, die für ein bestmögliches Leistungsergebnis erforderlich sind. Wenn der ANBIETER aufgrund von Umständen, die in der Verantwortung des KUNDEN liegen, daran gehindert ist, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen, bleibt der Vergütungsanspruch des ANBIETERS unberührt.
Der KUNDE ist für alle Inhalte (Texte, Bilder usw.), die er dem ANBIETER zur Verfügung stellt, verantwortlich und garantiert, dass diese Inhalte nicht mit Rechten Dritter belastet sind und nicht gegen geltendes Recht (insbesondere Urheber-, Wettbewerbs-, Marken-, Straf-, Jugendschutz- oder Datenschutzrecht usw.) verstoßen. Der ANBIETER ist nicht verpflichtet, die Inhalte zu überprüfen.
7. Abnahme
Sofern eine individuell vereinbarte Leistung dem Werkvertragsrecht unterliegt, gelten die folgenden Regelungen.
Der ANBIETER kann vom KUNDEN nach Abschluss einer Teilleistung eine Abnahme verlangen.
Die vom KUNDEN abzunehmenden (Teil-)Leistungen des ANBIETERS gelten auch dann als abgenommen, wenn der KUNDE nach Aufforderung durch den ANBIETER nicht innerhalb von 7 Werktagen schriftlich zur Abnahme der entsprechenden (Teil-)Leistung erklärt.
8. Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird für die vereinbarte Erstlaufzeit fest geschlossen. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.
Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um die vereinbarte Erstlaufzeit, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde und der Vertrag nicht vier Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit oder der jeweiligen Vertragsverlängerung von einer Partei gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung kann per Lastschrifteinzug, Rechnung oder Vorkasse erfolgen.
Der KUNDE verpflichtet sich, dem ANBIETER unmittelbar nach Vertragsschluss, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss eine (SEPA)-Einzugsermächtigung zu erteilen. Der ANBIETER haftet nicht für Überziehungsgebühren, Überziehungskosten oder ähnliche Gebühren, die von der Bank oder Kreditkartenfirma erhoben werden.
10. Haftung auf Schadensersatz
Der ANBIETER haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit des ANBIETERS, eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind. Darüber hinaus haftet der ANBIETER für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des ANBIETERS, eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden aufgrund der Nichteinhaltung einer vom ANBIETER gegebenen Garantie oder zugesicherten Eigenschaft oder aufgrund arglistig verschwiegener Mängel.
Der Vertrag wird für die vereinbarte Erstlaufzeit fest geschlossen. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.
11. Datenschutz, Geheimhaltung
Der KUNDE wird darauf hingewiesen, dass der ANBIETER personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.
Die PARTEIEN verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen und nicht allgemein zugänglichen Informationen oder Unterlagen der anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht gilt auch für den Auftrag und dessen Inhalt selbst und bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
12. Urheberrecht
Der KUNDE gewährt dem ANBIETER das Recht, sämtliche generierten Inhalte uneingeschränkt im Rahmen der zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dies schließt Marken, Logos, Namen oder andere geschäftliche Kennzeichen des KUNDEN ein. Abweichungen von dieser Regelung bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
Sämtliche im Rahmen der Vertragserfüllung generierten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Der ANBIETER räumt dem KUNDEN an den generierten Inhalten ein sachlich und zeitlich uneingeschränktes, weltweites, ausschließliches Nutzungsrecht in allen denkbaren Nutzungsarten ein. Dies gilt auch für zukünftige Nutzungsarten, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht bekannt waren.
Die Übertragung der Nutzungs- und Verwertungsrechte ist abhängig von der vollständigen Erfüllung aller Vergütungspflichten des KUNDEN gegenüber dem ANBIETER.
Mit der Übertragung der Nutzungs- und Verwertungsrechte gemäß den vorherigen Regelungen verzichtet der ANBIETER auf die Geltendmachung seiner unveräußerlichen Urheberpersönlichkeitsrechte, insbesondere auf die Nennung als Urheber der erstellten Werke.
Der KUNDE stellt den ANBIETER von sämtlichen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung geistigen Eigentums und/oder der Verwendung unzulässiger Begriffe, Seiten oder Inhalte uneingeschränkt frei.
13. Widerrufsrecht
Da der ANBIETER ausschließlich mit Unternehmen im Sinne von § 14 BGB Verträge abschließt, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.
14. Allgemeine Bestimmungen
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist Offenbach.
Auf alle Streitigkeiten findet unabhängig vom rechtlichen Grund das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.
Vereinbarte zusätzliche oder alternative Bestimmungen zu dieser Vereinbarung, die schriftlich von den PARTEIEN vereinbart werden, gelten ab dem Zeitpunkt ihrer Unterzeichnung als Bestandteil dieser Vereinbarung.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Klauseln gilt dasjenige vereinbart, was dem wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Dies gilt auch für die ergänzende Vertragsauslegung.
Der ANBIETER behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, es sei denn, die Änderung ist für den KUNDEN unzumutbar. Der ANBIETER wird den KUNDEN rechtzeitig darüber informieren. Wenn der KUNDE den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Benachrichtigung widerspricht, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.
Buchagentur.de
Inhaber: Imad Alami Marouni
Berliner Str. 116
63065 Offenbach am Main
Telefon: +49 176 805 290 63
E-Mail: Imadalami@diebuchagentur.de
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